Kategorie: Polizei

Stralsund (ots). Die bei der Versammlungsbehörde des Landkreises Vorpommern-Rügen für den heutigen Mittwoch, den 17.02.2021, angemeldete Versammlung der IG Metall-Küste Stralsund-Neubrandenburg verlief aus Sicht der Polizei ohne besondere Vorkommnisse. Um die Mittagszeit kam es im Bereich der Altstadt zu temporären Verkehrseinschränkungen, als sich der angemeldete Autokorso mit rund 150 Fahrzeugen von der Stralsunder Werft über die Hafenstraße zum Alten Markt bewegte, um damit ein Zeichen für den Erhalt des Schiffbaus in MV und insbesondere in Stralsund zu setzen.

Unter dem Motto: „Stralsund braucht die Werft“ hatte die IG Metall zur Demonstration aufgerufen, an der sich in etwa 230 Personen beteiligten. Zur Gewährleistung des Schutzes auf Versammlungsfreiheit sowie zur Durchführung entsprechender Verkehrsmaßnahmen führte das Polizeihauptrevier Stralsund mit eigenen und unterstellten Kräften einen Polizeieinsatz durch. Gegen 11:30 Uhr startete der Autokorso in der Straße „An der Werft“, der von den eingesetzten Polizeikräften begleitet wurde. Symbolisch fünf Minuten vor zwölf trafen die Teilnehmer mit ihren Fahrzeugen auf dem Alten Markt ein. Nach mehreren Redebeiträgen endete die Versammlung dort gegen 12:40 Uhr.

Stralsund (ots). Gegenwärtig herrschen zwar vielerorts niedrige Temperaturen, aber es ist noch keinesfalls gewährt, dass die Eisflächen bereits tragfähig sind. Bei der Polizei gingen am 09.02.2021 in diesem Zusammenhang bereits mehrere Hinweise ein. Gegen 12:30 Uhr teilte ein Anrufer mit, dass er drei Jugendliche auf der Eisfläche des Strelasundes auf Höhe der Berufsfeuerwehr in Stralsund gesichtet hat. Diese waren bereits mehrere Hundert Meter vom Ufer entfernt und begaben sich weiter auf das Eis in Richtung Rügen/Altefähr. Die Jugendlichen konnten zeitnah durch die Feuerwehr gesichtet und nach dem Ansprechen vom Eis geholt werden.

Zeitgleich stellte die Berufsfeuerwehr mit dem Fernglas mehrere Personen auf dem Strelasund fest, die sich auf Höhe des Hanse-Klinikums aufhielten. Eine Kontaktaufnahme zur Gruppe erfolgte durch Kräfte der Wasserschutzpolizei. Die Personen verließen umgehend den Gefahrenbereich. Dabei wurde festgestellt, dass eine Person bereits mit einem Fuß auf dem Eis eingebrochen war. Bis auf den nassen Fuß ist jedoch nichts weiter passiert und die Person konnte den Heimweg bei guter Gesundheit antreten.

Die Polizei warnt in diesem Zusammenhang ausdrücklich vor unvorsichtigem Verhalten. Wenn Eis knistert und knackt, Risse aufweist oder schwallweise Wasser auf die Oberfläche tritt, ist die Fläche nicht zu betreten. Klären Sie auch Ihre Kinder über die Gefahren auf.

Stralsund (ots). Anlässlich zwei bei der Versammlungsbehörde des Landkreises Vorpommern-Rügen angemeldeter Versammlungen unter freiem Himmel, einem Aufzug und einer stationären Versammlung, führte das Polizeihauptrevier Stralsund an diesem Montagabend (08.02.2021) einen Polizeieinsatz durch. Die Stralsunder Beamten wurden unter anderem von Kräften des Landesbereitschaftspolizeiamtes MV unterstützt. Der Aufzug sollte auf dem Alten Markt starten und über den Neuen Markt, den Knieperwall und die Mühlenstraße zurück zum Alten Markt führen. Erwartet wurden etwa 50 bis 100 Teilnehmer. Bei einer auf dem Alten Markt angemeldeten stationären Versammlung erwartete die Anmelderin etwa 50 bis 250 Teilnehmer. Der Aufzug, der sich laut Anmelder gegen das Infektionsschutzgesetz, die unverhältnismäßigen Corona-Maßnahmen und insbesondere gegen die Corona-Landesverordnung Mecklenburg-Vorpmmern richtete, erhielt an diesem Montagabend Zulauf von rund 40 Teilnehmern. Gegen 19:20 Uhr startete der Aufzug am Alten Markt und schloss mit einer Kundgebung auf dem Alten Markt gegen 20:15 Uhr ab. Vor dem Beginn des Aufzugs wurden die Personen ohne Mund-Nase-Bedeckung auf eine Befreiung kontrolliert. Vier Personen konnten eine solche vorlegen, drei weitere setzten einen Mund-Nasen-Schutz auf.

Die stationäre Versammlung, die unter dem Thema „Rückgabe der Grundrechte; Aufhebung aller Coronamaßnahmen“ lief, begann gegen 18:45 Uhr und wurde gegen 19:30 Uhr durch die Versammlungsleiterin beendet. In der Spitze nahmen zehn Personen an dieser Versammlung teil. Alle Versammlunsgteilnehmer hielten sich an die von der Versammlunsgbehörde erteilten Hygieneauflagen, sodass keine Verstöße geahndet werden mussten. Während des Versammlungsgeschehens kam es kurzzeitig zu Verkehrseinschränkungen, insbesondere im Bereich des Knieperwalls. Aus polizeilicher Sicht kam es zu keinen weiteren besonderen Vorkommnissen oder Störungen.

Stralsund (ots). Im Zuge einer nicht angemeldeten Versammlung führte das Polizeihauptrevier Stralsund auch am gestrigen Montagabend (01.02.2021) mit unterstützenden Kräften einen Polizeieinsatz in der Stralsunder Innenstadt durch. Wie in der Vorwoche trafen die Beamten auf dem Alten Markt gegen 20:00 Uhr circa 15 Personen an, die sich gegen die derzeit geltenden Corona-Beschränkungen aussprechen. Ihre Ansichten verstärkten die Teilnehmer durch das Mitführen einer lebensgroßen Puppe in einem Rollstuhl, die eine Atemschutzmaske trug. Nach Rücksprache mit einem Mitarbeiter der Versammlungsbehörde des Landkreises Vorpommern-Rügen wurde das Auftreten der Gruppe als Versammlung gewertet. Diese wäre unter den Schutzbereich des Versammlungsrechts gefallen und hätte von den Teilnehmern unter Einhaltung entsprechender von der Versammlungsbehörde erteilten Auflagen durchgeführt werden können. Da die Teilnehmer jedoch gegenüber den Polizeibeamten das Abhalten einer Versammlung strikt verneinten und darüber hinaus das Einhalten von Auflagen, insbesondere das Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung ablehnten, konnte die Durchführung einer Versammlung unter freiem Himmel nicht gewährleistet werden. Somit erging auf Entscheidung der Versammlungsbehörde die Auflösung des Versammlungsgeschehens an die Teilnehmer, da ohne Einhaltung der entsprechenden Hygienemaßnahmen eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung, insbesondere im Zusammenhang mit dem Infektionsschutz, zu begründen war.

Die Beamten stellten die Identitäten der 15 Personen fest und erteilten entsprechende Platzverweise. Darüber hinaus leiteten die Beamten ein Ermittlungsverfahren wegen des Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz ein, da im Vorfeld der nicht angemeldeten Versammlung über ein Instant-Messaging-Dienst zur Teilnahme an dieser aufgerufen wurde. Die Ermittlungen dazu dauern noch an.

Stralsund (ots). Seit Monaten finden in der Stralsunder Innenstadt die sogenannten Montagsspaziergänge statt, die bis vor einigen Wochen stets als Versammlung bei der Versammlungsbehörde des Landkreises Vorpommern-Rügen angemeldet worden sind. Aktuell wird in sozialen Netzwerken bzw. Internetplattformen weiterhin dazu aufgerufen, gegen die freiheitsbeschränkenden Maßnahmen zu demonstrieren und in diversen Städten in Mecklenburg-Vorpommern auf die Straße zu gehen, darunter auch in Stralsund. Anmeldungen für Versammlungen gab es in den letzten Wochen in der Hansestadt jedoch nicht mehr.

Am heutigen Montagabend (25.01.2021) führten Beamte vom Polizeihauptrevier Stralsund gemeinsam mit Unterstützungskräften aus anderen Behörden einen Polizeieinsatz in Stralsund durch, bei dem sie gegen 19:00 Uhr auf dem Alten Markt auf eine Gruppe von neun Personen trafen. Die Personen versammelten sich um einen Rollstuhl, in dem eine Puppe saß und zündeten dazu eine Kerze an. Erneut verneinten die Anwesenden, eine Versammlung abhalten und ebenso wenig anmelden zu wollen. Nach Rücksprache mit einem Mitarbeiter der Versammlungsbehörde wurde das Auftreten dieser Personengruppe durch die Polizei als nicht zulässige Versammlung und weiterhin als unerlaubte Ansammlung im öffentlichen Raum im Sinne der Corona-Landesverordnung MV gewertet. Ausnahmetatbestände konnten für die Anwesenden nicht begründet werden, weshalb die Beamten entsprechende Ordnungswidrigkeitenverfahren einleiteten. Außerdem wurde den neun Personen ein Platzverweis erteilt.

Die Polizei appelliert an dieser Stelle noch einmal an die Bürgerinnen und
Bürger: Im Zusammenhang mit der Verhinderung der Ausbreitung des Coronavirus ist das Gebot der Stunde, seine Kontakte zu beschränken. Bürgerinnen und Bürger sind dazu angehalten, die Kontakte zu anderen Menschen außerhalb der Angehörigen des eigenen Hausstandes auf ein absolut nötiges Minimum zu reduzieren, jeden nicht notwendigen Kontakt zu vermeiden und möglichst zu Hause zu bleiben, um die Zahl der Neuinfektionen mit dem Coronavirus im Land zu senken. Öffentliche Ansammlungen von Menschen, die sich geplant zu einer bestimmten Zeit an einen bestimmten Ort treffen, widersprechen diesem Gedanken und sind nach der Corona-Landesverordnung MV weiterhin nicht zulässig. Auch nicht angemeldete Versammlungen sind nach dem Versammlungsgesetz nicht zulässig und stehen unter Strafe.

Stralsund (ots). Am 20.01.2021 wurde der Stralsunder Polizei ein Verstoß gegen die Corona-Landesverordnung Mecklenburg-Vorpommern in der Nähe des Bahnhofs gemeldet. Konkret trafen sich am Nachmittag gegen 14:00 Uhr in einer Bank im Tribseer Damm insgesamt vier Personen im Alter von 36 bis 77 Jahren. Es handelte sich um zwei Männer und zwei Frauen aus unterschiedlichen Haushalten, die alle keine Mund-Nasen-Bedeckung trugen. Mindestens zwei von ihnen waren alkoholisiert. Eine Atemalkoholmessung bei einem 36-jährigen Mann ergab einen Wert von 2,38 Promille. Die Personen erhielten einen Platzverweis. Außerdem müssen sie nun mit einem erheblichen Bußgeld rechnen. Alle genannten Personen kommen aus der Hansestadt Stralsund.

Stralsund (ots). Seit Monaten finden in der Stralsunder Innenstadt die sogenannten Montagsspaziergänge statt. In sozialen Netzwerken bzw. Internetplattformen wird nach wie vor dazu aufgerufen, gegen die freiheitsbeschränkenden Maßnahmen zu demonstrieren und in diversen Städten in Mecklenburg-Vorpommern auf die Straße zu gehen, darunter auch in Stralsund. Wie sich das Versammlungsverhalten dieser Bürgerbewegung seit dem vergangenen Frühjahr in Stralsund entwickelt hat, wurde bereits in der Pressemitteilung vom 04.01.2021 umfassend dargestellt.

Auch am gestrigen Montagabend (18.01.2021) trafen die eingesetzten Polizeibeamten kurz nach 20:00 Uhr eine Gruppe von neun Personen auf dem Alten Markt an. Wie bereits an den zurückliegenden Montagen verneinten die Anwesenden, eine Versammlung abhalten und ebenso wenig anmelden zu wollen. Hinsichtlich ihres Auftretens wurde die Gruppe von den Polizeibeamten als nicht zulässige Ansammlung im öffentlichen Raum im Sinne der Corona-Landesverordnung MV gewertet. Ausnahmetatbestände konnten für die Anwesenden nicht begründet werden, weshalb die Beamten entsprechende Ordnungswidrigkeitenverfahren einleiteten und den Personen einen Platzverweis für den Bereich erteilten.