Schlagwort: Stralsund

Stralsund (ots). Im Zuge einer nicht angemeldeten Versammlung führte das Polizeihauptrevier Stralsund auch am gestrigen Montagabend (01.02.2021) mit unterstützenden Kräften einen Polizeieinsatz in der Stralsunder Innenstadt durch. Wie in der Vorwoche trafen die Beamten auf dem Alten Markt gegen 20:00 Uhr circa 15 Personen an, die sich gegen die derzeit geltenden Corona-Beschränkungen aussprechen. Ihre Ansichten verstärkten die Teilnehmer durch das Mitführen einer lebensgroßen Puppe in einem Rollstuhl, die eine Atemschutzmaske trug. Nach Rücksprache mit einem Mitarbeiter der Versammlungsbehörde des Landkreises Vorpommern-Rügen wurde das Auftreten der Gruppe als Versammlung gewertet. Diese wäre unter den Schutzbereich des Versammlungsrechts gefallen und hätte von den Teilnehmern unter Einhaltung entsprechender von der Versammlungsbehörde erteilten Auflagen durchgeführt werden können. Da die Teilnehmer jedoch gegenüber den Polizeibeamten das Abhalten einer Versammlung strikt verneinten und darüber hinaus das Einhalten von Auflagen, insbesondere das Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung ablehnten, konnte die Durchführung einer Versammlung unter freiem Himmel nicht gewährleistet werden. Somit erging auf Entscheidung der Versammlungsbehörde die Auflösung des Versammlungsgeschehens an die Teilnehmer, da ohne Einhaltung der entsprechenden Hygienemaßnahmen eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung, insbesondere im Zusammenhang mit dem Infektionsschutz, zu begründen war.

Die Beamten stellten die Identitäten der 15 Personen fest und erteilten entsprechende Platzverweise. Darüber hinaus leiteten die Beamten ein Ermittlungsverfahren wegen des Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz ein, da im Vorfeld der nicht angemeldeten Versammlung über ein Instant-Messaging-Dienst zur Teilnahme an dieser aufgerufen wurde. Die Ermittlungen dazu dauern noch an.

Stralsund (ots). Seit Monaten finden in der Stralsunder Innenstadt die sogenannten Montagsspaziergänge statt, die bis vor einigen Wochen stets als Versammlung bei der Versammlungsbehörde des Landkreises Vorpommern-Rügen angemeldet worden sind. Aktuell wird in sozialen Netzwerken bzw. Internetplattformen weiterhin dazu aufgerufen, gegen die freiheitsbeschränkenden Maßnahmen zu demonstrieren und in diversen Städten in Mecklenburg-Vorpommern auf die Straße zu gehen, darunter auch in Stralsund. Anmeldungen für Versammlungen gab es in den letzten Wochen in der Hansestadt jedoch nicht mehr.

Am heutigen Montagabend (25.01.2021) führten Beamte vom Polizeihauptrevier Stralsund gemeinsam mit Unterstützungskräften aus anderen Behörden einen Polizeieinsatz in Stralsund durch, bei dem sie gegen 19:00 Uhr auf dem Alten Markt auf eine Gruppe von neun Personen trafen. Die Personen versammelten sich um einen Rollstuhl, in dem eine Puppe saß und zündeten dazu eine Kerze an. Erneut verneinten die Anwesenden, eine Versammlung abhalten und ebenso wenig anmelden zu wollen. Nach Rücksprache mit einem Mitarbeiter der Versammlungsbehörde wurde das Auftreten dieser Personengruppe durch die Polizei als nicht zulässige Versammlung und weiterhin als unerlaubte Ansammlung im öffentlichen Raum im Sinne der Corona-Landesverordnung MV gewertet. Ausnahmetatbestände konnten für die Anwesenden nicht begründet werden, weshalb die Beamten entsprechende Ordnungswidrigkeitenverfahren einleiteten. Außerdem wurde den neun Personen ein Platzverweis erteilt.

Die Polizei appelliert an dieser Stelle noch einmal an die Bürgerinnen und
Bürger: Im Zusammenhang mit der Verhinderung der Ausbreitung des Coronavirus ist das Gebot der Stunde, seine Kontakte zu beschränken. Bürgerinnen und Bürger sind dazu angehalten, die Kontakte zu anderen Menschen außerhalb der Angehörigen des eigenen Hausstandes auf ein absolut nötiges Minimum zu reduzieren, jeden nicht notwendigen Kontakt zu vermeiden und möglichst zu Hause zu bleiben, um die Zahl der Neuinfektionen mit dem Coronavirus im Land zu senken. Öffentliche Ansammlungen von Menschen, die sich geplant zu einer bestimmten Zeit an einen bestimmten Ort treffen, widersprechen diesem Gedanken und sind nach der Corona-Landesverordnung MV weiterhin nicht zulässig. Auch nicht angemeldete Versammlungen sind nach dem Versammlungsgesetz nicht zulässig und stehen unter Strafe.

Stralsund (ots). Am 20.01.2021 wurde der Stralsunder Polizei ein Verstoß gegen die Corona-Landesverordnung Mecklenburg-Vorpommern in der Nähe des Bahnhofs gemeldet. Konkret trafen sich am Nachmittag gegen 14:00 Uhr in einer Bank im Tribseer Damm insgesamt vier Personen im Alter von 36 bis 77 Jahren. Es handelte sich um zwei Männer und zwei Frauen aus unterschiedlichen Haushalten, die alle keine Mund-Nasen-Bedeckung trugen. Mindestens zwei von ihnen waren alkoholisiert. Eine Atemalkoholmessung bei einem 36-jährigen Mann ergab einen Wert von 2,38 Promille. Die Personen erhielten einen Platzverweis. Außerdem müssen sie nun mit einem erheblichen Bußgeld rechnen. Alle genannten Personen kommen aus der Hansestadt Stralsund.

Stralsund (ots). Seit Monaten finden in der Stralsunder Innenstadt die sogenannten Montagsspaziergänge statt. In sozialen Netzwerken bzw. Internetplattformen wird nach wie vor dazu aufgerufen, gegen die freiheitsbeschränkenden Maßnahmen zu demonstrieren und in diversen Städten in Mecklenburg-Vorpommern auf die Straße zu gehen, darunter auch in Stralsund. Wie sich das Versammlungsverhalten dieser Bürgerbewegung seit dem vergangenen Frühjahr in Stralsund entwickelt hat, wurde bereits in der Pressemitteilung vom 04.01.2021 umfassend dargestellt.

Auch am gestrigen Montagabend (18.01.2021) trafen die eingesetzten Polizeibeamten kurz nach 20:00 Uhr eine Gruppe von neun Personen auf dem Alten Markt an. Wie bereits an den zurückliegenden Montagen verneinten die Anwesenden, eine Versammlung abhalten und ebenso wenig anmelden zu wollen. Hinsichtlich ihres Auftretens wurde die Gruppe von den Polizeibeamten als nicht zulässige Ansammlung im öffentlichen Raum im Sinne der Corona-Landesverordnung MV gewertet. Ausnahmetatbestände konnten für die Anwesenden nicht begründet werden, weshalb die Beamten entsprechende Ordnungswidrigkeitenverfahren einleiteten und den Personen einen Platzverweis für den Bereich erteilten.

Stralsund (ots). Im Zuge eines Polizeieinsatzes in der Friedrich-Wolf-Straße in Stralsund am 14.01.2021 stellten die eingesetzten Beamten auch einen Verstoß gegen die Corona-Landesverordnung Mecklenburg-Vorpommern (M-V) fest. Es stellte sich heraus, dass ein 28-jähriger Mann in den Abendstunden des 13.01.2021 mit mindestens zwei Freunden in seiner Wohnung seinen Geburtstag feierte. Da dieser Verstoß gegen die aktuell gültige Corona-Landesverordnung eine Ordnungswidrigkeit darstellt, fertigten die Beamten eine Anzeige gegen den 28-Jährigen und seine beiden Freunde im Alter von 26 und 28 Jahren. Durch die Polizei wurde die Ordnungsbehörde über den Sachverhalt informiert. Die Betroffenen müssen nun mit einem Bußgeld zwischen 50 und 150 Euro rechnen.

Leider musste die Polizei allein seit dem 11.01.2021 insgesamt elf Ordnungswidrigkeitenanzeigen wegen des Verstoßes gegen die Corona-Landesverordnung M-V in unserem Landkreis fertigen. In den meisten Fällen verstießen die Betroffenen gegen die in § 1 der Corona-Landesverordnung M-V verankerte Kontaktbeschränkung.

Die Polizei möchte an dieser Stelle noch einmal darauf hinweisen, dass im Zusammenhang mit der Verhinderung der Ausbreitung des Coronavirus das Gebot der Stunde ist, seine Kontakte zu beschränken. Alle Bürgerinnen und Bürger sind dazu angehalten, die Kontakte zu anderen Menschen außerhalb der Angehörigen des eigenen Hausstandes auf ein absolut nötiges Minimum zu reduzieren, jeden nicht notwendigen Kontakt zu vermeiden und möglichst zu Hause zu bleiben, um die Zahl der Neuinfektionen mit dem Coronavirus im Land zu senken.